Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der Firma Herzberg Klimatechnik GmbH, Altenstadt gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Vertragsabschluss; Liefervorbehalt; Preise
Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Online-Verfahren. Der Vertrag kommt unabhängig von einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit Auslieferung der Waren zustande. Ist ein bestelltes Produkt zum Zeitpunkt der Versendung nicht lieferbar, werden wir den Besteller spätestens bei Lieferung hierüber informieren und möglicherweise erfolgte Zahlungen erstatten. Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Versand (Ausland).
3. Allgemeine Versandkosten
Unter 100,00 EUR Bestellwert berechnen wir Ihnen eine Versandkostenpauschale von 12,00 EUR. Bei Teilsendungen berechnen wir diesen Betrag selbstverständlich nur einmal.
4. Lieferung
Mit Lieferung der Ware ab Lager haben wir unsere Hauptpflichten erfüllt und die Leistungs- und Preisgefahr geht auf den Besteller über. Teillieferungen sind zulässig. Lieferfristen sind unverbindlich. Ausnahmsweise verbindlich zugesagte Termine und Fristen bedürfen der Schriftform, dasselbe gilt für deren nachträgliche Vereinbarung oder Änderung. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus Abschnitt 6 entgegenzunehmen. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so können wir nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
5. Zahlung
Der Kaufpreis ist mit Bestellung sofort fällig. Die Ware wird nur gegen die im Online-Verfahren dargestellten Zahlungsmöglichkeiten geliefert. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen uns Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von uns unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind.
6. Rückgaberecht
Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an uns zurückzugeben, sofern sie unbenutzt, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand ist. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit der Firma Harry Herzberg Kälte- und Klimatechnik GmbH geschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Kunden wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet. Der Kunde übernimmt die Kosten der Rücksendung.
7. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum.
8. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung. Eigenschaften der Waren sind nicht zugesichert. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt unter eingehender Beschreibung schriftlich mitzuteilen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen für nicht rechtzeitig gerügte offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfall sind wir zur Ersatzlieferung berechtigt. Für Ersatzlieferungen haften wir im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung des Ersatzstückes, mindestens jedoch bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. Schadensersatz wegen etwaiger Mangelfolgeschäden steht dem Besteller nur für den Fall zu, dass bei Nichtvorliegen von uns ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften das Risiko eines Mangelfolgeschadens durch die zugesicherte Eigenschaft ausgeschlossen werden sollte. Weitere Ansprüche des Bestellers gegen uns – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Der Ausschluss gilt ferner dann nicht, wenn Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz bestehen, bei Verzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit, wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen oder wenn es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9. Anwendbares Recht
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, wie es für Inlandsgeschäfte gilt, unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf. Der Gerichtsstand ist Büdingen.
10. Verbindlichkeit (Salvatorische Klausel)
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
